Information aus dem Rathaus

Aus der Gemeinderatssitzung vom 11.April 2022

 

  • Diesmal wurde es bereits vor Sitzungsbeginn interessant, denn bei der auf Landes- und Bundesebene kurz zuvor stark gelockerten allgemeinen coronabedingten Maskenpflicht hat der Bgm. darauf hingewiesen, dass, anders als die Gemeinderäte, die Zuschauer nicht von der Maskenpflicht befreit sind. Auf diesbezügliche Kritik des anwesenden Pressevertreters hat der Bgm. auf sein Hausrecht verwiesen und darauf bestanden, dass die Gäste (inkl. Presse) Masken tragen.

 

  • Bei der aktuellen Viertelstunde hat die Vorsitzende des Vereins Dorfbelebung e. V., Frau Schlamp für die beiden aktuellen Aktivitäten des Vereins "Emausgang" und "Bankrätsel" geworben. Das Rätsel "Wo steht die Bank" wird über den Internetauftritt der Gemeinde durchgeführt. Dabei können unter dem Reiter "Aktuelles" die mit einer Nummer versehenen Bilder der Bänke im Gemeindegebiet aufgerufen und der vermutete Standort übermittelt werden. Für die Unterstützung der Gemeinde hat sich Frau Schlamp ausdrücklich bedankt. 

Näheres  siehe unter Freizeit&Kultur/Rad-und Wanderwege

 

  • Über den Punkt Top3 des Protokolls, gewerbliche Lagerhalle , wurde es dann lebhaft im Gemeinderat, bei dem die Erweiterung, einer in der Sitzung im Dezember des vergangenen Jahres genehmigten gewerblichen Lagerhalle in Tegernbach, beantragt wurde. Nach intensiver Diskussion über das Für und Wider hat dann der Gemeinderat mit 6:5 Stimmen (zwei Gemeinderäte waren in Urlaub) der Erweiterung zugestimmt. Die drei anwesenden CSU-Gemeinderäte hatten in der Diskussion für eine Zustimmung geworben. Zwei weitere Gemeinderäte und der Bgm. haben dann ebenfalls ein positives Votum abgegeben.

Näheres zu Inhalten und Abstimmung ersehen sie aus dem aktuellen Protokoll der öffentlichen Sitzung verfügbar im Mai, KW18 —> siehe Rathaus&Service/Gemeinderat/Protokolle

 

  • Die weiteren Tagesordnungspunkte, Aufstellung von zwei Mobilheimen, Anbau eines Wintergartens eines Gemeinderatsmitgliedes und Nutzungsänderung  (eines Teils) eines Kuhstalls zur Nudelproduktion. Wurde von allen ohne große weitere Diskussionen zugestimmt.

Näheres zu Inhalten und Abstimmung ersehen sie aus dem aktuellen Protokoll der öffentlichen Sitzung verfügbar im Mai, KW18 —> siehe Rathaus&Service/Gemeinderat/Protokolle

 

 

Aus der Gemeinderatssitzung vom 7.März 2022
  • In der "Aktuelle Viertelstunde" hat die Vorsitzende des Vereins Dorfbelebung Mittelstetten e. V., Katharina Schlamp unserem Bgm 10 Exemplare der frisch erschienen Broschüre "Die Kirchenglocken in der Gemeinde Mittelstetten" übergeben, verbunden mit dem Dank an die Gemeinde für ihre finanzielle Unterstützung zur Erstellung dieser Broschüre. Gleichzeitig hat sie sich beim "Chefredakteur" für den Internetauftritt der Gemeinde, Herrn Ralph Wenglein bedankt, der aktuelle Informationen aus den Vereinen, hier vom Verein Dorfbelebung Mittelstetten e. V. zeitnah und zuverlässig im Internetauftritt der Gemeinde online stellt. Der Bgm. hat sich dem Dank von Frau Schlamp an den als Zuhörer anwesenden Herrn Wenglein angeschlossen.

Näheres  siehe unter Freizeit&Kultur/Dorbelebung Mittelstetten e.V./Kirchenglocken sowie

Freizeit&Kultur/Sehenswürdigkeiten/Kirchen & Glocken

 

  • Vertretung des Bürgermeister bei Verhinderung/Ausfall aller etatmäßigen Bürgermeister.  Dies ist in der Regel das Dienstälteste Gemeinderatsmitglied und betrifft in diesem Fall Gebhard Dörr.. Allen Beteiligten ist dabei klar, dass es sich hier um eine reine, von der Gemeindeordnung vorgesehene Formalie handelt, da das Risiko, dass alle Bürgermeister gleichzeitig ausfallen gering ist. Gebhart Dörr hat sich dazu bereit erklärt und zugestimmt.

Näheres zu Inhalten und Abstimmung ersehen sie aus dem aktuellen Protokoll der öffentlichen Sitzung verfügbar im April, KW14 —> siehe Rathaus&Service/Gemeinderat/Protokolle

 

  • Beim nächsten Tagesordnungspunkt wurde dann der Antrag eines Bauerwerbes behandelt, um eine am Ortsrand vorgesehene Ortsrandeingrünung außerhalb der Ortsabrundung vornehmen zu können. Dieser Antrag wurde vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt, obwohl es auch verschiedene Präzedenzfälle gab, die der Gemeinderat in den zurückliegenden Jahren positiv beschieden hat. Allerdings gäbe es eine sachliche und nachvollziehbare Argumentation zur Ablehnung des Antrages: Das zu errichtende Wohngebäude soll deshalb möglichst weit bis zur Ortsabrundung verschoben werden, um eine Beschattung durch den bestehenden sehr großen Walnussbaum zu verringern. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass selbst bei Zustimmung des Antrages eine Beeinträchtigung der Wohnanwesens durch den Baum bestehen bleibt und solche Bäume nach einigen Jahren dann doch von den Eigentümern gefällt werden. Eine Wohnbebauung des Grundstückes unter Erhaltung des Baumes ist möglich.

Näheres zu Inhalten und Abstimmung ersehen sie aus dem aktuellen Protokoll der öffentlichen Sitzung verfügbar im April, KW14 —> siehe Rathaus&Service/Gemeinderat/Protokolle

 

  • Etwas umfangreicher waren die im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan 2022 stehenden Tagesordnungspunkte. Wobei der diesjährige Haushalt weitgehend unspektakulär ist. Der Verwaltungshaushalt über den die laufenden Kosten abgewickelt werden steigt etwas im Verhältnis zum Vorjahr auf gut 3,4 Mio. €. Der Vermögenshaushalt über den die Investitionen der Gemeinde abgedeckt werden sinkt um ca. 500.000 € auf 1,053 Mio. €. Bemerkenswert ist die Entwicklung der Kindertageseinrichtung, die für die Gemeinde Kosten von etwas unter einer Million € verursacht. Die Finanzierung erfolgt zu großen Teilen jeweils aus staatlichen Zuschüssen vom Land Bayern und von der Gemeinde selbst. Der Anteil der jeweils zu entrichtenden Gebühren für die Kinderbetreuung an den Gesamtkosten ist hierbei als eher gering einzustufen. Diese Entwicklung ist jedoch bereits über die zurückliegenden Jahre zu beobachten.


Näheres zu Inhalten und Abstimmung ersehen sie aus dem aktuellen Protokoll der öffentlichen Sitzung verfügbar im April, KW14 —> siehe Rathaus&Service/Gemeinderat/Protokol

 

 

Oben genannte Punkte wurden von dem Redaktionsteam erstellt und ist mit der Gemeindeführung abgestimmt.